Sitzung
ST/007/2016
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
20.10.2016
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2016
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Bauherrenpreis 2016 hier: Verkündung des Gewinners des Wettbewerbes
 
Ö 9
Antrag der Fraktion SPD
hier: Errichtung eines Ruheforstes für die Stadt Boizenburg/Elbe und Umgebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 138/16/FR-SPD
Ö 10
Antrag der Fraktion SPD
hier: Änderung der Grundstückspreise/qm für Gewerbeflächen bei gewerblicher oder industrieller Nutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 139/16/FR-SPD
Ö 11
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BfB und Frau Katharina Wiener
hier: Vereinbarung von Fristen bei Auftragsvergaben

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 18, Enthaltungen: 1

 151/16/FR-BfB
Ö 14
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016 (Städtebauliches Sondervermögen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 113/16/10
Ö 15
Grundsatzentscheidung zur Einführung von Beiträgen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 128/16/30
Ö 16
Bebauungsplan Nr.35 für das Gebiet im OT Schwartow " Wohnen am Hof "
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 129/16/30
Ö 17
Aufbau einer städtischen Internetpräsenz
hier: Kooperationsvereinbarung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 130/16/20
Ö 18
B- Plan Nr.34 für das Gebiet " Einkaufsmarkt an der Schwartower Straße"
hier: Beschluss über den Vorentwurf und über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 131/16/30
Ö 19
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boizenburg/Elbe
hier: Beschluss über den Vorentwurf und über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 132/16/30
Ö 20
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 133/16/20
Ö 21
Bericht zum Grundschulzentrum Boizenburg/ Elbe
hier: Konkretisierung der Auslobungsunterlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

 144/16/30
Ö 22
Bericht zur Arbeit des Wasser- und Bodenverbandes Boize-Sude-Schaale in Boizenburg/Elbe

Beschluss: Kenntnis genommen

 145/16/30
Ö 23
Berichtsvorlage zum Flurneuordnungsverfahren Schwartow

Beschluss: Kenntnis genommen

 146/16/30
Ö 24
überplanmäßige Aufwendung im Jahresabschluss 2013 (Abschreibungen auf Anlagevermögen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 148/16/10
Ö 25
Bericht über den Stand Zielerreichung wesentliche Produkte 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 150/16/10

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 27
Anschaffung eines gebrauchten Teleskopladers
 
N 28
Beschaffung von 30 x Schutzbekleidung für Kameraden der Ortsfeuerwehren Boizenburg, Bahlen, Gothmann u. Schwartow
 
N 29
Personalangelegenheiten
 
N 30
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 31
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 32
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 33
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