SessionNet | Stadtvertretung - 01.11.2018

Sitzung

ST/007/2018

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle

Datum

01.11.2018

Zeit

19:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2018
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Information der Bürgervorsteherin
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 20	Regionale Schule Rudolf-Tarnow; Containeranbau hier: Aufhebung Sperrvermerk für Planungskosten Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 4	177/18/30	Beschlussvorlage
Ö 21	Regionale Schule Rudolf-Tarnow; Erweiterungsbau hier: Aufhebung Sperrvermerk für Planungskosten Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1	179/18/30	Beschlussvorlage
Ö 22	Außerplanmäßige Ausgabe für die Regionale Schule Rudolf-Tarnow hier: Einbau eines Plattformliftes zum Schülertransport Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1	178/18/30	Beschlussvorlage
Ö 8	Antrag der Fraktion BfB hier: Planungsaufträge für Architekten, Planungsbüro´s etc. - Vergabe nach Einholung von drei Vergleichsangeboten Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 5	069/18/FR-BfB/1	Ergänzungsvorlage 30 diverse gesetzliche Grundlagen
Ö 9	Antrag der Fraktion BfB hier: "Pestizidfreie Kommune" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltungen: 2	070/18/FR-BfB/1	Fraktionsvorlage BfB Pestizidfreie Kommunen
Ö 10	Antrag der Fraktion BfB hier: Ausschreibung sämtlicher Grundstücksverkäufe Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1	071/18/FR-BfB/1	Ergänzungsvorlage 30 Anlage
Ö 11	Antrag Stadtvertreter Sven Uterhardt hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Wahlvorstände für die Wahlen am 26. Mai 2019 Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4	171/18/NPD	Beschlussvorlage Antrag NPD vom 25.09.2018
Ö 12	Entgeltordnung Naturerlebnisbad und Freizeitfläche Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 2	007/18/30/03	Beschlussvorlage Entgeltordnung 2019 für Vorlage Stadtvertretung
Ö 13	Außerplanmäßige Ausgabe: Fahrradboxen am Hafen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 3	139/18/20/1	Ergänzungsvorlage
Ö 14	Auswirkungsanalyse des Einkaufmarktes an der Schwartower Straße i.Z.m. der Fortführung des B-Planes Nr.34 und 6.-F-Planänderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 2	149/18/30/1	Beschlussvorlage 2018-09-26 Boizenburg EH KST 180926
Ö 15	Überplanmäßige Aufwendung Kreisumlage 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	159/18/10	Beschlussvorlage
Ö 16	Feststellung Jahresabschluss 2016 Städtebauliches Sondervermögen "Historischer Stadtkern" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2	161/18/10	Beschlussvorlage Anlage Bestätigungsvermerk
Ö 17	Entlastung Jahresabschluss 2016 Städtebauliches Sondervermögen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2	162/18/10	Beschlussvorlage
Ö 18	Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung für die Baumaßnahme "Ausbau Weg Gamm-Bahlen" (Bergweg) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	170/18/30	Beschlussvorlage
Ö 19	Mit kühlem Kopf in heiße Zeiten - Den (klima)Wandel gemeinsam gestalten (GoIngVis) hier: Kooperationsvertrag zum Bundesprojekt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1	176/18/30	Beschlussvorlage 18 918 KoopV GoIngVis (PDF)
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 24	Beschaffung von 30 x Schutzbekleidung für Kameraden der Ortsfeuerwehren Boizenburg, Bahlen, Gothmann und Schwartow
N 25	Verkauf von Grund und Boden
N 26	Vergabe Straßenreinigung Stadt Boizenburg/ Elbe
N 27	Planungsleistungen für die Straßen "F.-J.-Klepper-Straße und Straße der Einheit"
N 28	Personalangelegenheiten
N 29	Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Öffentlicher Teil:
Ö 30	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 31	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 32	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: