Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt in ihrer Sitzung am 01.11.2018 die Aufhebung des Sperrvermerks für investive Auszahlung von Planungskosten für den Containeranbau an die Regionale Schule Rudolf-Tarnow (Produktsachkonto 2.1.5.00.000 09600320).

Sachdarstellung und Begründung:

Im Haushaltsplan 2018 ist für investive Auszahlung von Planungskosten für den Containeranbau der Regionalen Schule Rudolf-Tarnow ein Sperrvermerk eingetragen.

Die Schülerentwicklung stellt sich –nach Auskunft des Schulleiters- so dar, dass für das Schuljahr 2019/2020 zwingend mindestens zwei weitere Klassenräume zu schaffen sind. Um dieses Vorhaben umsetzen zu können, sind kurzfristig die erforderlichen Planungsleistungen einschließlich Bauantragstellung zu beauftragen.

Dafür ist die Aufhebung des Sperrvermerks notwendig.

Alternativen:

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                       ............................................

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................

Anlagen: