SessionNet | Stadtvertretung - 09.03.2017

Sitzung

ST/002/2017

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle

Datum

09.03.2017

Zeit

19:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 19.01.2017
Ö 4	Verkehrsentwicklungsplan 2030, Vorstellung durch Frau Hippel, SHP Ingenieure hier: Entwurf Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3	016/17/30	Beschlussvorlage
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Information der Bürgervorsteherin
Ö 7	Jahresbericht des Leiters des Polizeireviers Boizenburg
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 10	Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	022/17/30	Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag der FR-CDU hier: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Beschluss: ungeändert beschlossen	023/17/FR-CDU	Beschlussvorlage Anlage - 026-17 FR-CDU
Ö 12	Antrag NPD / Stadtvertreter - Sven Uterhardt hier: Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 2	024/17/NPD	Beschlussvorlage Anlage - Antrag NPD / Stadtvertreter - Sven Unterhardt
Ö 13	Antrag NPD / Stadtvertreter - Sven Uterhardt hier: Begrenzung der Bearbeitungsfrist für Anträge Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 2	025/17/NPD	Beschlussvorlage Anlage NPD / Stadtvertreter - Sven Uterhardt
Ö 14	Beschluss zur mittelbaren Beteiligung der Stadt Boizenburg/Elbe an der VersorgungsBetriebe Elbe Media GmbH als Tochtergesellschaft der VersorgungsBetriebe Elbe GmbH, Teilnahme des GF der VersorgungsBetriebe Elbe GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	021/17/BM	Beschlussvorlage Gesellschaftervertrag Versorgungsbetriebe Media Elbe
Ö 15	Aufstellung des Lärmaktionsplanes für die Haupteisenbahnstrecke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 2	004/17/30	Beschlussvorlage Elbe
Ö 16	Bericht nach § 34 Abs.1 S.2 KV M-V (über-/außerplanmäßige Ausgaben, städtebauliche Verträge 2. Halbjahr 2016) Beschluss: Kenntnis genommen	003/17/20	Berichtsvorlage Anlage
Ö 17	Bebauungspläne und ihr ökologischer Ausgleich Beschluss: Kenntnis genommen	006/17/30	Berichtsvorlage Anlage 1-5
Ö 18	Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	007/17/30	Beschlussvorlage Kalkulation Sportstätten Variante 1 Benutzungs-und Entgeltordnung 2017 Exelliste für Beschlussvorlage
Ö 19	Standorte für öffentliches WLAN Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	008/17/20	Beschlussvorlage
Ö 20	Gedenktafel Dr. Robert Wohlers (Bürgerhaus) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 1	011/17/10	Beschlussvorlage
Ö 21	5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 3	014/17/20/1	Beschlussvorlage Anlage
Ö 22	Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des zeitweiligen Begleitausschusses "Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe" Beschluss: abgelehnt
Ö 23	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.2 für das Gebiet "Stadtpark Nord/ Schwanheider Straße West" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	015/17/30	Beschlussvorlage
Ö 24	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5	019/17/10	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk RPA 2013
Ö 25	Entlastung Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5	020/17/10	Beschlussvorlage
Ö 26	Ausführung der Baumaßnahme Schillerstraße hier: Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Auftragsvergabe Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	026/17/30	Beschlussvorlage
Ö 27	Grundschulzentrum am Standort der Ludwig- Reinhard- Schule hier: Beschluss über das Fördergebiet "Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 6	051/16/30/1	Beschlussvorlage 2017-02-09 Anlagen Beschluss Fördergebiet
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 29	Inbetriebnahme der AVA der Fa. Sweet Tec GmbH und Auswirkungen auf die Kläranlage der Stadt
N 30	Ankauf von Grund und Boden
N 31	Personalangelegenheiten
N 32	Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö 33	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 34	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 35	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: