Sitzung
FA/007/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
11.08.2015
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 26.05.2015
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Finanzstatus, wesentliche Abweichungen vom Haushalt
 
Ö 8
Bericht nach § 34 Abs.1 S.2 KV M-V (über-/außerplanmäßige Ausgaben, städtebauliche Verträge 1. Halbjahr 2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

 084/15/20
Ö 9
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur außerplanmäßigen Ausgabe
(Abstimmungsbenachrichtigungen für den Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform am 06.09.2015)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 7

 086/15/20
Ö 10
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung des Volksentscheides zur Gerichtsstrukturreform am 06.09.2015

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 088/15/20
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe, Parkfläche zum Landpartiefest

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 091/15/30
Ö 12
Ausbau des Verbindungsweges OT Bahlen Bergweg bis Gamm OT Neu Gülze
hier Zustimmung zur Kostenbeteiligung bei gemeinsamen Ausbau

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 7

 106/15/30
Ö 13
Außerplanmäßige Ausgabe zum Gerichtsverfahren Sanierung ehem. Elbewerftgelände

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 107/15/30
Ö 14
Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Abstimmungsvorstände (Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform am 06.09.2015)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 112/15/20
Ö 15
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Web-Umstellung des Finanzwesens

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 113/15/20
Ö 16
Bindung des Vertreters der Stadt Boizenburg/Elbe in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH , hier: Jahresabschluss 2014

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 115/15/BM

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Auftragsvergabe zur Pflege von Standardsoftware
 
N 18
Niederschlagung von Gewerbesteuer
 
N 19
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 21
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 22
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