Sitzung
ST/004/2013
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Dorfgemeinschaftshaus, OT Gothmann
Datum
04.07.2013
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.04.2013
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 11.04.2013
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung
 
Ö 9
Antrag der Fraktion CDU hier: Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 087/13/FR-CDU
Ö 10
Neufassung der Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Boizenburg/Elbe (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 024/13/30/1
Ö 11
Entwurf eines Gesetzes über das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe M-V (Biosphärenreservat Elbe-Gesetz-BRElbeG M-V) hier: Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 066/13/30/2
Ö 12
1. Änderung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek "Ludwig Reinhard" der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 077/13/10
Ö 13
Annahme von Spendengeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 070/13/10
Ö 14
Haushaltssatzung 2012 und Haushaltsplan 2012 (Städtebauliches Sondervermögen "Historischer Stadtkern")

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 078/13/10
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung - Abwassersatzung - der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 082/13/30
Ö 16
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.28 für den Bereich" Bahnhofstr./Eisenbahn/Fritz-Reuter-Str./Verbindungsweg" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB (Baugesetzbuch)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 085/13/30
Ö 17
Durchführung eines Bürgerentscheids zur Namensgebung für das städtische Gebäude der ehemaligen August-Bebel-Schule

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 20, Enthaltungen: 0

 090/13/20
Ö 18
Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlorgane (Bundestagswahl, ggf. Bürgerentscheid 2013)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 093/13/20

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 20
Stundung / Ratenzahlung eines Anschlussbeitrages/Kanal
 
N 21
Eilentscheidung des Hauptausschusses zur Auftragserteilung Planungsleistung P+R-Parkplatz
 
N 22
Verkauf von Grund und Boden
 
N 23
Verkauf von Grund und Boden
 
N 24
Sanierung der ehemaligen August- Bebel- Schule
 
N 25
Hafengrundstück hier: Kaufvertrag
 
N 26
Abbruch und Wiedererrichtung des östlichen Anbaus der AB-Schule hier: Auftragsvergabe
 
N 27
Verkauf von Grund und Boden
 
N 28
Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden
 
N 29
Jahresabschluss der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH zum 31.12.2012 hier: Bindung des vertreters des Gesellschafters
 
N 30
Beratung und Beschluss
 
N 31
Beratung und Beschluss
 
N 32
Anfragen und Mitteilungen