Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Haushaltssatzung 2012 und den Haushaltsplan 2012 für das Städtebauliche Sondervermögen „Historischer Stadtkern“.

Sachdarstellung und Begründung:

Der Ergebnishaushalt 2012 des städtebaulichen Sondervermögens „Historischer Stadtkern“ der Stadt Boizenburg/Elbe enthält geplante Gesamterträge in Höhe von 615 T€, davon entfallen 614 T€ auf laufende Erträge aus Verwaltungstätigkeit sowie 1 T€ auf Zinserträge.

Die Summe der ordentlichen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2012 beträgt 615 T€, die vollständig auf laufende Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit entfallen.

Damit ist im Ergebnishaushalt 2012 des städtebaulichen Sondervermögens „Historischer Stadtkern“ ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu verzeichnen.

Der Finanzhaushalt 2012 enthält insgesamt 963 T€ für Einzahlungen aus Investitionstätigkeit. Davon entfällt ein Betrag in Höhe von 957 T€ auf die investiv verwendbaren Städtebaufördermittel, die sich aus den Mitteln des Bundes, des Landes und der Stadt Boizenburg/Elbe zusammensetzen.

Die geplanten investiven Auszahlungen über insgesamt 1.113 T€ entfallen auf Auszahlungen für die mit Zweckbindung zu Sanierungszwecken an Private ausgereichten Zuschüsse und Auszahlungen für öffentlich nutzbare Gebäude.

Insgesamt ergibt sich aus der investiven Tätigkeit des städtebaulichen Sondervermögens „Historischer Stadtkern“ der Stadt Boizenburg/Elbe im Haushaltsjahr 2012 ein negativer Saldo in Höhe von 150 T€, d.h. es müssen Finanzmittel in dieser Höhe bereitgestellt werden.

Der Fehlbetrag des Haushaltsjahres 2012 wird mittels Verwendung bestehender liquider Mittel gedeckt, die aus dem Vorjahr 2011 vorhanden sind.

Alternativen: