Sitzung
FA/006/2023
Gremium
Finanzausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Sitzungsraum (OG)
Datum
28.11.2023
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 10.10.2023
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 7
Finanzstatus, wesentliche Abweichungen vom Haushalt vom 10.11.2023
 
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 148/23/10
Ö 9
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 147/23/10
Ö 10
7. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 158/23/10
Ö 11
Übertragung der Ermächtigung auf den Bürgermeister für Kreditaufnahmen

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 159/23/10
Ö 12
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 157/23/30
Ö 13
Antrag der Fraktion SPD hier: Erzielung zusätzlicher Einnahmen zur Stabilisierung und Verbesserung des Finanzhaushaltes der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 130/23/FR-SPD

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Erklärung der Gemeinde zur Maßnahme Weg Rhedewiesen
 
N 14
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 15
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 16
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 17
Schließen der Sitzung