Sitzung
STV/001/2020
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
20.02.2020
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 12.12.2019
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Abberufung des Ortswehrführers und Stellv. Ortswehrführers der FF Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 017/20/30
Ö 9
Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 011/20/30
Ö 10
Abberufung des Stellv. Gemeindewehrführers der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 012/20/30
Ö 11
Einführung eines pauschalierten "Einsatzgeldes" für die Einsätze der Freiwilligen Freuerwehren der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 001/20/FR-SPD
Ö 12
Programm "Zukunftsfähige Feuerwehr"
Zentrale Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs mit Wasser (TSF-W) durch das Land M-V

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 019/20/30
Ö 22
Neuwahl der Schiedspersonen in der Schiedsstelle der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 010/20/30
Ö 13
Antrag der Fraktion BfB hier: Verlegung der Kita An den Behsen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13, Enthaltungen: 2

 186/19/FR-BfB/1
Ö 14
Grundstücksverkäufe; Antrag der Fraktion BfB vom 27.11.2019

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 2

 198/19/FR-BfB/1
Ö 16
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe (Regenwasserbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 180/19/30
Ö 17
GSZ Boizenburg/Elbe
hier: Ausschreibung Projektsteuerer/Sanierungsträger i.V.m. der vorläufigen Haushaltsführung 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 208/19/30
Ö 18
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
hier: Stand Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 211/19/30
Ö 19
Gesamtmaßnahme : "Historischer Stadtkern"
hier: Abschlussbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 212/19/30
Ö 20
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zum Beitritt der Stadt Boizenburg/Elbe zur KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR; Aufgaben des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 005/20/BM
Ö 21
8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 008/20/BM/1
Ö 23
Bericht zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

 016/20/30

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 25
An- und Verkauf von Grundstücken
 
N 26
Verkauf von Grund und Boden
 
N 27
Ankauf einer Grundstücksfläche im Bereich Boizenburg-Bahnhof
 
N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 31
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 32
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