Sitzung
ABSVD/006/2018
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
19.06.2018
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 29.05.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
3. Änderung des B-Planes Nr.28 "Bahnhofstraße/ Eisenbahn/ Fritz-Reuter-Straße/ Verbindungsweg" nach § 13 a BauGB (B- Plan der Innenentwicklung)
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 089/18/30
Ö 6
Grundschulzentrum GSZ Boizenburg/ Elbe

Beschluss: Kenntnis genommen

 097/18/30
Ö 7
Aufhebung des Sperrvermerkes für den Bau des Verbindungsweges Gamm - Bahlen

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 099/18/30/1
Ö 8
Umgang mit Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln
 100/18/30
Ö 9
Beratung zur Vergabe freiberuflicher Leistungen auf Grundlage der Vorlage 069/18/FR-BfB
 102/18/30
Ö 10
Beratung zu Festlegungen von Baufristen und Vertragsstrafen auf Grundlage der Vorlage 069/18/FR-BfB
 103/18/30
Ö 11
Vorgehen beim Verkauf von städtischen Grundstücken
 
Ö 12
Sanierungsmaßnahme " Mühlenplatz"
hier: Aufhebung Mittelsperre

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 075/18/30
Ö 13
Sanierungsmaßnahme "Historischer Stadtkern"- Mühlenplatz-
hier: Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 090/18/30
Ö 14
Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 15
Information und Beratung zu laufenden Investitionen
 
Ö 16
Bericht der Verwaltung
 
Ö 17
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB
 
N 19
Neubau Hauptpumpwerk 1 mit Freigefälleleitung und Abwasserdruckrohrleitung
 
N 20
Grundschulzentrum Boizenburg
 
N 21
Auftragsvergabe - Schmutzwasserentsorgung Am Wasserwerk (Hausanschlüsse)
 
N 22
Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden
 
N 23
Erneuerung Asphaltfahrbahndecke Schwartower Straße 2. BA Bushaltestelle - Kreuzuung Grüner Weg
 

Öffentlicher Teil:
Ö 24
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 25
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 26
Schließen der Sitzung