SessionNet | Stadtvertretung - 23.10.2013

Sitzung

ST/006/2013

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle

Datum

23.10.2013

Zeit

19:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 12.09.2013
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 12.09.2013
Ö 5	Information der Bürgervorsteherin
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung
Ö 9	Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek "Ludwig Reinhard" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	111/13/10	Beschlussvorlage 2013-10-02 Anlage Entwurf neue Satzung Bibo
Ö 10	Beratung und Beschluss der Eckdaten der Schmutzwassergebührenkalkulation 2014/2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2	137/13/30	Beschlussvorlage
Ö 11	Außerplanmäßige Ausgabe zum Bau einer Wegstrecke zwischen R.-Tarnow-Straße und Ehm-Welk-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	145/13/30	Beschlussvorlage
Ö 12	Außerplanmäßige Ausgabe Oberflächenbefestigung Küsters Gärten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1	146/13/30	Beschlussvorlage
Ö 13	Außerplanmäßige Ausgabe zur Vorbereitung der Erschließung B-Plan 23.3 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	147/13/30	Beschlussvorlage
Ö 14	außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Skaterparks Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	148/13/30	Beschlussvorlage Anlage - Plan gemeins. Änderungsantrag der Fraktionen
Ö 15	Ermächtigung Bürgermeister zur Darlehensumschuldung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	151/13/10	Beschlussvorlage
Ö 16	Außerplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung eines automatischen Probenehmers für die Kläranlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	153/13/30	Beschlussvorlage
Ö 17	Beratung der Beitragskalkulation Schmutzwasser Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 18	Abberufung und Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 0	155/13/BM	Beschlussvorlage Antrag Fraktion BFB
Ö 19	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 (Städtebauliches Sondervermögen "Historischer Stadtkern") Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	157/13/10	Beschlussvorlage 2013-09-30 Anlage zu HH-Plan SSV 2014 (PDF)
Ö 20	Überplanmäßige Ausgabe zur allgemeinen Straßenunterhaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	161/13/30	Beschlussvorlage
Ö 21	Annahme von Spendengeldern Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	166/13/10	Beschlussvorlage
Ö 22	Benutzer- und Entgeltordnung für Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Boizenburg/Elbe - hier: Verlängerung der Geltungsfrist Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	167/13/30	Beschlussvorlage
Ö 23	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 (Städtebauliches Sondervermögen "Historischer Stadtkern") Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2	109/13/10/1	Ergänzungsvorlage 2013-06-27 Haushaltssatzung 2013
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 25	Verkauf von Grund und Boden
N 26	Verkauf von Grund und Boden, Grundstück Kampstraße/Schützenstraße
N 27	Verkauf von Grund und Boden
N 28	Niederschlagung von Gewerbesteuern und Zinsen für das Jahr 2009
N 29	Oberflächensanierung Küsters Gärten
N 30	Verkauf eines Grundstücks
N 31	Auftragsvergabe zur Planung Straßenbau mit Regenwasserkanal am Bretternhof
N 32	Verkauf eines Grundstücks
N 33	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: