Betreff
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek "Ludwig Reinhard"
Vorlage
111/13/10
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek „Ludwig Reinhard“ der Stadt Boizenburg/Elbe vom 24.10.2013 gemäß der in der Anlage enthaltenen Fassung.

 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Auf der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe am 04.07.2013 wurde eine Änderung der Gebührenordnung für die Stadtbibliothek „Ludwig Reinhard“ beschlossen.

 

Nach Hinweisen der Rechtsaufsicht des Landkreises ist ein Beschluss über die  Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek notwendig, damit die neu gefasste Satzung und die neu beschlossene Gebührenordnung zusammen veröffentlicht werden können und Rechtskraft entfalten.

 

Die neu gefasste Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek vom 24.10.2013 befindet sich in der Anlage.

 

 

Alternativen:

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Folgekosten

Betrag

 

Ja

Nein

Ja

Nein

Monatlich      

Jährlich          

 

Mittel stehen bereit:  Ja            Nein 

Produkt.:

Sachkonto:      

HH-Ansatz:             

Verausgabt:             

Noch verfügbar:      

Deckungsvorschlag:

     

     

     

     

 

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                      Unterschrift

 

Fachbereich I                         ............................................

(Finanzen und Soziales)

 

Personalrat                                        ............................................

 

Gleichstellungsbeauftragte   ............................................

Anlagen: