Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt auf ihrer Sitzung am 23.10.2013 die außerplanmäßige Ausgabe für die Oberflächensanierung Hauptweg im Bereich Küsters Gärten in Höhe von 78.000,00 € in das Produkt 5.4.1.00.000 - 09600340.

Sachdarstellung und Begründung:

In der Vorlage im NÖ –Teil  143/13/30 ist der Sachverhalt zur Maßnahme der Sanierung der Oberfläche erläutert.

Die Finanzierung der Oberflächensanierung darf aus haushaltstechnischen Gründen nicht im Produkt „Kanalbau Küsters Gärten“ dargestellt werden.

Daher soll für das Produkt Straßenbau Bereich „Küsters Gärten“ eine außerplanmäßige Ausgabe beschlossen werden.

In dem Produkt 5.4.1.00.000 Sachkonto 09600340 sind daher zur Realisierung der Maßnahme 78.000,00 € einzustellen, für die Bauleistungen und Baunebenkosten „Straßenbau Küsters Gärten“. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 5.3.8.00.000 – 09600210 „Kanalbau Küsters Gärten“

Alternativen:

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                                       ............................................

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................

Anlagen: