Sitzung
ST/003/2022
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
28.04.2022
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschriften vom 20.01.2022 und 03.03.2022
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 040/22/40
Ö 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE Hier: Neubesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 032/22/FR-DIE L
Ö 10
3. Änderung des B-Planes Nr.29 "Am Elbberg, südlich der alten B 5"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 4

 006/22/30
Ö 11
Erklärung der Gemeinde zur Maßnahme Weg Rhedewiesen
hier: Flurneuordnungsverfahren Schwartow

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 019/22/30
Ö 13
Bebauungsplan Nr.41 für den Bereich "Amtsgärten/An der Quöbbe"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 127/21/30/2

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 15
Verkauf von Teilflächen für eine Hochwasserschutzmaßnahme - Deichneubau
 
N 16
Aufhebung eines Beschlusses
 
N 17
Auftragsvergabe - Reinigung, Inspektion, Druckprüfung von Abwasseranlagen sowie Abfuhr von Kleinkläranlagen/abflusslosen Sammelgruben
 
N 18
Beendigung eines Arbeitsverhältnisses
 
N 19
Förderung und Begleitung eines dualen Studiums - Soziale Arbeit-
 
N 20
Umverlegung von Abwasserleitungen - Weg der Jugend
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 23
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 12
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 035/22/30
Ö 24
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 25
Schließen der Sitzung