SessionNet | Stadtvertretung - 13.08.2020

Sitzung

STV/007/2020

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60

Datum

13.08.2020

Zeit

19:00-20:55 Uhr

Tagesordnung

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

2020-09-08 Bericht vom 13.08

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 03.06. und 18.06.2020
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Information der Bürgervorsteherin
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 8	Antrag der Fraktionen CDU, BfB, DIE LINKE und SPD - Kommunale Mitfinanzierung des Bauvorhabens der SG Motor Boizenburg e.V. auf dem Sportplatz am Grünen Weg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0	086/20/FR-CDU/FR-BfB	Fraktionsvorlage CDU
Ö 9	Umbesetzung in Fachausschüssen; CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	063/20/FR-CDU	Beschlussvorlage Umbesetzung Fachausschüsse CDU-Fraktion
Ö 10	1. Fortschreibung: Schulentwicklung in Boizenburg/Elbe; Antrag der Stadtvertreter Heiko Kletzin, Bernd Buck, Nico Leschinski und Patrick Sevecke Beschluss: geändert beschlossen	078/20/ST	Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag der Fraktion BfB - Beauftragung des Bürgermeisters zur Vorlage von Eckwerten für den Haushalt 2021 und die Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	083/20/FR-BfB	Fraktionsvorlage BfB Antrag Herr Wilmer
Ö 12	Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH, Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	057/20/BM	Beschlussvorlage Leseexemplar Jahresabschlussbericht - Stadtwerke Boizenburg GmbH - 2019
Ö 13	Ausbildung im Ausbildungsverbund mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	062/20/20	Beschlussvorlage
Ö 14	Umsetzung des Beschlusses über die Auszahlung des pauschalierten Einsatzgeldes für die Feuerwehren der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	067/20/30	Beschlussvorlage
Ö 16	Eigenanteil Bundesprogramm "Demokratie leben" 2021-2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	074/20/10	Beschlussvorlage
Ö 17	Feststellung Jahresabschluss 2018 der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3	080/20/10	Beschlussvorlage Anlage zu 080/20/10
Ö 18	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4	081/20/10	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 20	Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden
N 21	Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden
N 22	Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
N 24	Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung der städtischen Zufahrt "Schwartower Straße" an die B 5 im Zusammenhang mit der Grundsanierung 2. BA, 1.TA
N 23	Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund Boden
N 25	Beratung und Verkauf Grund und Boden
N 26	Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden
N 27	Personalangelegenheiten
N 28	Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Öffentlicher Teil:
Ö 29	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 30	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 31	Schließen der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: