Sitzung
ST/006/2016
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
15.09.2016
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mandatsnachfolge in der Faktion der SPD hier: Verpflichtung eines Stadtvertreters

Beschluss: Kenntnis genommen

 126/16/20
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 21.07.2016
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 9
Antrag der FR-CDU hier: Fristsetzung bei zukünftigen Auftragsvergaben für Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen
 067/16/FR-CDU
Ö 10
Nachbesetzung für ein stellvertretendes Mitglied im SKS-Ausschuss
 
Ö 11
Ausbildung im Ausbidlungsverbund mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 091/16/20
Ö 12
Beratung und Beschluss zum Flurneuordnungsverfahren Schwartow
hier: Bereitstellung von finanziellen Mittel - Eigenanteile

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 104/16/30
Ö 13
Einzelhandelskonzept der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: Kenntnis genommen

 112/16/30
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2013 (Umverlegung eines RW-Kanals)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 116/16/30
Ö 15
Bericht nach § 34 Abs.1 S.2 KV M-V (über-/außerplanmäßige Ausgaben, städtebauliche Verträge 1. Halbjahr 2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

 120/16/20
Ö 16
Bindung des Vertreters der Stadt Boizenburg/Elbe in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH, Jahresabschluss 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 4

 121/16/BM

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 18
Antrag der Fraktion CDU hier: Ankauf Grundstück Flur 2, Flurstück 196/4 der Gemarkung Boizenburg
 
N 19
Ankauf einer Liegenschaft
 
N 20
Grundschulzentrum Boizenburg - Realisierungswettbewerb -
 
N 21
OB Sanierung der Berliner Straße in 3 Bauabschnitten
 
N 22
Aufhebung von Beschlüssen zum Verkauf von Grund und Boden
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 26
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 27
Schließen der Sitzung