Sitzung
ST/005/2016
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
21.07.2016
Zeit
19:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 12.05.2016
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Antrag FR-CDU hier: Konzept für kostenfreies und öffentlich zugängliches WLAN-Netzwerk

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 089/16/FR-CDU
Ö 9
Bewirtschaftung der städtischen Garagen, Antrag der Fraktion BfB vom 29.06.2016
 
Ö 10
Stand der Verhandlungen zur Liegenschaft Friedhof und Errichtung alternativer Bestattungsform, Antrag der Fraktion BfB vom 29.06.2016
 
Ö 11
Tätigkeit des Ordnungsamtes im Rahmen der Hundehalterverordnung
 006/16/30/1
Ö 12
Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung zur Entgelt- und Besoldungsabrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 073/16/20
Ö 13
Bebauungsplan Nr.35 für das Gebiet im OT Schwartow "Wohnen am Hof"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 077/16/30
Ö 14
Aufhebung Sperrvermerk VOF/Verfahren/ Wettbewerb Grundschulzentrum

Beschluss: vertagt

 086/16/30
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 094/16/10
Ö 16
Entlastung Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 095/16/10
Ö 35
Sanierungs-und Reparaturmaßnahmen in der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow"
 
Ö 36
Beschlussfassung für eine außerplanmäßige Ausgabe für den Planungsauftrag Grundschulzentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 18
Grundschule "Ludwig Reinhard": Vergabe von Trockenbauarbeiten
 
N 19
Bebauungsplan Nr. 30 "Schwartow"
 
N 20
B-Plan Nr. 24 für den Bereich "westlich Stadtpark, nördlich Hamburger Straße"
 
N 21
Planungsleistung Ausbau Schillerstraße
 
N 22
Oberflächensanierung OT Bahlen "Alte Straße"
 
N 23
Vorbereitung von Dorferneuerungsmaßnahmen im Bereich des Flurneuordnungsverfahren Schwartow
 
N 24
Ankauf einer Liegenschaft
 
N 25
Erschließung Gewerbegebiet B-Plan 23 Hochspannungsleitung
 
N 26
Vorrangeinräumungserklärung für die Sanierungsmaßnahme Markt 9
 
N 27
Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Boize-Kino GmbH, Änderung des Geschäftsführeranstellungsvertrages
 
N 28
Verkauf einer Immobilie
 
N 29
Ausübung des Wiederkaufsrechts
 
N 30
Personalangelegenheiten
 
N 31
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 32
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 33
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 34
Schließen der Sitzung