SessionNet | Stadtvertretung - 17.12.2014

Sitzung

ST/009/2014

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle

Datum

17.12.2014

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Ernennung des Bürgermeisters zum Beamten auf Zeit
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.11.2014
Ö 5	Information der Bürgervorsteherin
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 9	Antrag des Stadtvertreters Herrn Sven Uterhardt hier: Änderung der Hauptsatzung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20, Enthaltungen: 0	169/14/NPD	Beschlussvorlage Antrag Herr Unterhardt
Ö 10	Logoauswahl Corporate Design Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	144/14/20/2	Ergänzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Aufbau einer unabhängigen städtischen Internetpräsenz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	164/14/20	Beschlussvorlage Anlage zu 164-14-20
Ö 12	Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Ortswehrführer und Gemeindewehrführer sowie deren Stellvertreter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	150/14/30
Ö 13	Monatliche Sonderzahlungen an Personen mit besonderen Aufgaben im Dienst der Freiwilligen Feuerwehr Boizenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	151/14/30
Ö 14	überplanmäßige Aufwendung städtische Anteile Kindertagesstätten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	165/14/10	Beschlussvorlage
Ö 15	Zuschuss Hyazinthenfest 2015 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0	166/14/10	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 166-14-10 Anlage 2 zur Vorlage 166-14-10
Ö 16	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Boizenburg/Elbe (inklusive Beratung über Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	171/14/30	Beschlussvorlage Straßenreinigung Gebührenvorauskalkulation 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung
Ö 17	Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH hier: Wirtschaftsplan 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	173/14/BM	Beschlussvorlage Anlage zu 173-14-BM
Ö 18	Überplanmäßige Ausgabe für den Ausbau mit Spurbahn und Ausgleichspflanzung im Zahrensdorfer Weg, OT Schwartow Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4	174/14/30	Beschlussvorlage
Ö 19	Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Boize-Kino GmbH hier: Wirtschaftsplan 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0	177/14/BM	Beschlussvorlage
Ö 29	außerplanmäßige Aufwendung für städtebauliche Planungsleistungen (Kostenübernahme) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	180/14/10	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 21	Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und Grundsteuern 2014
N 22	Stundung/Ratenzahlung eines Anschlussbeitrages
N 23	Ausgleichspflanzung für die Spurbahn im Zahrensdorfer Weg, OT Schwartow
N 24	Ehrung von Bürgerinnen, Bürgern und Institutionen
N 25	Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö 26	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 27	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 28	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: