Sitzung
ST/002/2022
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60
Datum
03.03.2022
Zeit
19:00-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 16.12.2021
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
3. Änderung des B-Planes Nr.29 "Am Elbberg, südlich der alten B 5"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 006/22/30
Ö 10
5. Änderung des B-Planes Nr.6 für das Gebiet "Wohngebiet Dr.-Alexander-Str. Nord"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 010/22/30
Ö 11
Bebauungsplanverfahren Nr.44 für den Bereich " Grundschulzentrum- Außensportfeld"
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 011/22/30
Ö 12
Fortführung bestehender Aufgaben des freiwilligen Bereiches während der vorläufigen Haushaltsführung 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 014/22/10
Ö 13
Antrag Fraktion DIE LINKE
hier: Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 015/22/FR-DIE L
Ö 14
Antrag Fraktion BfB - Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 012/22/FR-BfB
Ö 15
Antrag der Fraktion CDU:
hier: Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 016/22/FR-CDU
Ö 16
Umsetzung Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 018/22/20
Ö 23
Grundsatzentscheidung der Stadt Boizenburg/Elbe zur Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 022/22/BM

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 19
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 21
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 22
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