Sitzung
HA/018/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
20.12.2021
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Bericht der Verwaltung
 
Ö 4
Bericht Schulbaumaßnahmen
 
Ö 5
Information über Angelegenheiten des Landkreises mit Auswirkungen auf die Stadt Boizenburg/Elbe
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 8
Herstellung der Öffentlichkeit für rückwärtige Grundstück / Vergabe eines Wegerechts

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 147/21/30
Ö 9
Bericht zu den Terminen mit der Kassenärztlichen (KV) und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) um die ambulante ärztliche Versorgung auch künftig sicherzustellen (125/21/Fr-BfB/Fr-CDU).

Beschluss: Kenntnis genommen

 188/21/BM
Ö 10
Programm "Zukunftsfähige Feuerwehr" - Zentrale Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 20 (LF 20) durch das Land M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 193/21/40
Ö 11
Programm "Zukunftsfähige Feuerwehr" - Zentrale Beschaffung eines Tanklöschgruppenfahrzeuges 3000 (TLF 3000) durch das Land M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 198/21/40
Ö 12
Besetzung zweite Stelle Schulsozialarbeit an Grundschulen (Trägerschaft Internationaler Bund (IB))

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 201/21/50
Ö 13
Außerplanmäßige investive Auszahlung (mobile Luftfiltergeräte GS "An den Eichen")

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 202/21/50
Ö 14
Vertonung symphonischer Weidengang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 203/21/BM
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung (Umlage Gewerbesteuer)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 214/21/10
Ö 16
Vollzug des Haushaltsplanes
 
Ö 17
Bericht über den Stand der Stellenbewertung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Stand offene Forderungen
 
N 19
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 39
Entscheidung über den Widerspruch des BM zur Drs. 195/21/20
 
N 21
Abschluss Konzessionsvertrag elektrische Energie zum 01.01.2023
 
N 22
Verkauf von Grund Boden
 
N 23
Verkauf von Grund und Boden
 
N 24
Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Grundstücks -3-
 
N 25
Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf eines Grundstücks -5-
 
N 26
Beratung und Beschluss
 
N 27
Beratung und Beschluss zum Verkauf
 
N 28
Erschließung Gewerbegebiet B-Plan 23.4 mit Ausgleichsmaßnahme
 
N 29
Antrag auf Erlass von Schmutzwassergebühren
 
N 30
Verlängerung Arbeitsvertrag einer Beschäftigten, hier: Klima
 
N 31
Verlängerung Arbeitsvertrag einer Beschäftigten, hier: Bereich Tiefbau
 
N 32
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 33
Luftreinigungsgeräte Grundschule An den Eichen
 
N 34
Terminabsprachen
 
N 35
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 36
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 37
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 38
Schließen der Sitzung