Betreff
Außerplanmäßige investive Auszahlung (mobile Luftfiltergeräte GS "An den Eichen")
Vorlage
202/21/50
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt eine außerplanmäßige investive Auszahlung für die Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte an der Grundschule „An den Eichen“ in Höhe von 49.866,95 € (Produktsachkonto 21102000.0829000).

Deckungsquelle sind Minderauszahlungen für Straßenbaukosten die die weitere Erschließung des Industriegebietes B-Plan 23.4 (54100000.09600390).

 

 


Sachdarstellung und Begründung:

 

Die Bekämpfung und Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erfordern weitere Maßnahmen zur Sicherstellung eines ausreichenden Infektionsschutzes in allen Lebensbereichen, insbesondere auch in den Schulen.

 

Für die Grundschule „An den Eichen“ sollen 14 Luftfiltergeräte für 49.866,95 € (brutto) beschafft werden, um einen verbesserten Schulbetrieb unter Corona-Bedingungen in der Grundschule zu ermöglichen (Stärkung der Hygienekonzepte und Verbesserung des Lüftungsmanagements). Im Haushaltsplan 2021 sind keine investiven Planansätze hierfür vorhanden (Auszahlungen bewegliches Vermögen über 1.000 € netto).

 

Ziel ist die Verbesserung der Luftqualität (Aerosol-Konzentration) und die Reduzierung von Viren, Bakterien, Pollen und Keimen in Innenräumen. Die Belastung der Raumluft soll mit den Geräten sehr stark reduziert und das Infektionsrisiko, insbesondere mit dem Virus SARS-CoV-2, so entscheidend minimiert werden.

Somit ist zu erwarten, dass mit den Geräten die Gefahr einer Ansteckung reduziert werden kann und eine nachhaltige Verbesserung der Luftqualität deutlich spürbar sein wird. Insbesondere das Lüften der Schulräume in der Grundschule wird mit hoher Wahrscheinlichkeit stark reduziert werden können.

 

Die Dringlichkeit liegt vor, da die Herbst- und Wintersaison hohe Ansteckungsrisiken mit sich bringt. Der Antrag auf Fördermittel beim Land M-V soll noch im Dezember 2021 gestellt werden. Das Land M-V gewährt Zuwendungen bis zu 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, d.h. Förderung in Höhe von 36.547,87 €.

 

Deckungsquelle sind investive Minderauszahlungen für Straßenbaukosten die die weitere Erschließung des Industriegebietes B-Plan 23.4 (54100000.09600390).

 

 

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf Klima- und Umweltschutz

Ja, positiv

Nein,

negativ

Trifft nicht zu

Fördert der Beschluss den Einsatz erneuerbare Energien?

Trägt der Beschluss zu Energieeffizienz / Energiesparen bei?*

Bewirkt der Beschluss geringere Emissionen im Verkehrsbereich?

Wird bei einer Baumaßnahme oder Flächeninanspruchnahme auf ökologische Kriterien geachtet?

Trägt der Beschluss zur Flächenentsiegelung bei?

Wird ressourcenschonend beschafft?*

Weitere positive/negative Auswirkungen/Anmerkungen:

*In der Abwägung zwischen dem gesundheitlichen Nutzen und den für den Klimaschutz relevanten Aspekten (Ressourceneinsatz und der zu erwartende erhöhte Stromverbrauch) wird in diesem Fall dem Gesundheitsschutz die größere Notwendigkeit beigemessen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Aufwendungen

Einnahmen

Folgekosten

Betrag

Ja      Nein

Ja    Nein

Ja    Nein

Monatlich:     

Jährlich:  insgesamt 20,5 T€ in den nächsten 5 Jahren

 

Mittel stehen bereit:  Ja            Nein 

Produkt.:

Sachkonto:              

HH-Ansatz:              

Verausgabt:             

Noch verfügbar:      

Deckungsvorschlag:

 

Minderauszahlungen 54100000.09600390     

     

     

     

 

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

 

 

Fachbereich I                    .........................................        Gleichstellungs-

(Finanzen)                                                             beauftragte    .………………………

 

Klimabüro                          gez. Lukow...................        Personalrat   ……………………….

 


Anlagen: