SessionNet | Stadtvertretung - 10.06.2021 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung

ST/004/2021

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60

Datum

10.06.2021

Zeit

19:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Bericht des Bürgermeister 10.06.2021

Übersichtsliste 10.06.21

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 06.05.2021
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Information der Bürgervorsteherin
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 8	Antrag der Fraktionen von CDU und BfB Zukünftige Wohnbauentwicklung in Boizenburg/Elbe - "Grünes Quartier" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	064/21/FR-CDU/FR-BfB	Fraktionsvorlage CDU und BfB Antrag GrünesQuartier final
Ö 9	Antrag der Fraktion BfB Entscheidung zur Anmietung von zusätzlichen Büroräumen der Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltungen: 1	078/21/FR-BfB	Fraktionsvorlage BfB Antrag FR-BfB vom 18. Mai 2021
Ö 10	Umsetzung des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 3	080/21/20	Beschlussvorlage Anlage - Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handl
Ö 11	Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für das Jahr 2020 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	082/21/10	Anlage Bericht RPA
Ö 12	Feststellung Jahresabschluss 2019 Städtebauliches Sondervermögen "Historischer Stadtkern" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	083/21/10	Beschlussvorlage Anlage zu 083/21/10
Ö 13	Entlastung Jahresabschluss 2019 Städtebauliches Sondervermögen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	084/21/10	Beschlussvorlage
Ö 14	Bericht über die Besetzung der Mitglieder und Stellvertreter des Wahlausschusses zur Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26.09.2021 Beschluss: geändert befürwortet Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2	085/21/40	Berichtsvorlage
Ö 15	Schließen der Sitzung