Betreff
Bericht über die Besetzung der Mitglieder und Stellvertreter des Wahlausschusses zur Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26.09.2021
Vorlage
085/21/40
Art
Berichtsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

 

Sachdarstellung und Begründung:

Gemäß § 10 Abs. 1 Landes- und Kommunalwahlgesetz Mecklenburg-Vorpommern ist für die Stadt Boizenburg/Elbe ein Gemeindewahlausschuss zu bilden.

 

Die Stadtvertretung hat gemäß § 10 Abs. 1 Satz 4 LKWG M-V die Zahl der Ausschussmitglieder mit Beschluss vom 06.05.2021 auf 6 weitere Mitglieder erhöht, um die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse der Stadtvertretung zu entsprechen. Somit können die Fraktionen CDU und BfB jeweils 2 Sitze im Wahlausschuss, die Fraktionen SPD und Die Linke jeweils 1 Sitz besetzen.

Das Vorschlagsrecht liegt hierbei bei den Fraktionen.

 

Folgende Mitglieder und Stellvertreter wurden durch die Fraktionen benannt:

 

Fraktion CDU

Herr Lutz Heinrich                                         Stellv.  Herr Bernd Franck

Herr Dennis Augstein-Scheutten                  Stellv.  Herr Karl-Heinz Grothe

 

Fraktion BfB

N.N.                                                                                     Stellv.   N.N.

N.N.                                                                                     Stellv.   N.N.

 

Fraktion SPD

Frau Maike Pohlmann                                                  Stellv.   Herr Bernd Buck

 

Fraktion Die Linke

Herr Manuel Albrecht                                                  Stellv.   Herr Gregor Kutzner

 

 

Die Mitglieder und jeweiligen Stellvertreter der Fraktion BfB sind zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch nicht benannt worden.

 

 

 

Auswirkungen auf Klima- und Umweltschutz

Ja

Nein

Trifft nicht zu

Fördert der Beschluss den Einsatz erneuerbare Energien?

Trägt der Beschluss zu Energieeffizienz / Energiesparen bei?

Bewirkt der Beschluss geringere Emissionen im Verkehrsbereich?

Wird bei einer Baumaßnahme oder Flächeninanspruchnahme auf ökologische Kriterien geachtet?

Trägt der Beschluss zur Flächenentsiegelung bei?

Wird ressourcenschonend beschafft?

Weitere positive/negative Auswirkungen/Anmerkungen:

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Aufwendungen

Einnahmen

Folgekosten

Betrag

Ja      Nein

Ja    Nein

Ja    Nein

Monatlich:     

Jährlich:       

 

Mittel stehen bereit:  Ja            Nein 

Produkt.:

Sachkonto:              

HH-Ansatz:              

Verausgabt:             

Noch verfügbar:      

Deckungsvorschlag:

 

     

     

     

     

 

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

 

 

Fachbereich I                    .........................................        Gleichstellungs-

(Finanzen)                                                             beauftragte    .………………………

 

Klimabüro                          .........................................        Personalrat   ……………………….