SessionNet | Stadtvertretung - 22.02.2018

Sitzung

ST/002/2018

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle

Datum

22.02.2018

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 18.12.2017 und 18.01.2018
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Information der Bürgervorsteherin
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 8	Antrag der FR-DIE L hier: Änderung § 4 (2) der Geschäftsordnung der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 7	022/18/FR-DIE L	Fraktionsvorlage DIE LINKE Antrag FR-DIE L vom 29.01.2018
Ö 9	Entlastung Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2	020/18/10	Beschlussvorlage
Ö 10	überplanmäßige Aufwendungen im Jahresabschluss 2015 (Abschreibungen auf Anlagevermögen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	019/18/10	Beschlussvorlage
Ö 11	Feststellung Jahresabschluss 2015 der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0	016/18/10	Beschlussvorlage
Ö 12	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19:0:	004/18/10/2	Ergänzungsvorlage Anlagen 004/18/10/2
Ö 14	Neubau einer Fahrzeughalle für die FF Schwartow Beschluss: Kenntnis genommen	009/18/30	Berichtsvorlage
Ö 15	Teileinziehung nach § 9 Straßen - und Wegegesetz M-V für die Gemeindestraße Rensdorf-Rensdorf Ausbau Streitheide Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2	010/18/30/1	Ergänzungsvorlage Auszug Geodatenportal, Gemeindestraße G7060
Ö 16	Satzung zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an den Grundschulen in städtischer Trägerschaft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	012/18/10	Beschlussvorlage Anlage zu 012/18/10
Ö 18	überplanmäßige Aufwendung 2017 (Architektenwettbewerb Grundschulzentrum) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3	027/18/10	Beschlussvorlage
Ö 19	Bericht Finanz- und Leistungsziele zum 31.12.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	028/18/10	Berichtsvorlage Anlage zu 028/18/10
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 22	Beratung und Beschluss Grundstücksvergabe
N 23	Personalangelegenheiten
N 24	Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 25	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 26	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 27	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr