Sitzung
STV/006/2023
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
31.08.2023
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschriften vom 30.11.2022, 22.12.2022, 06.07.2023
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Vorläufige Aussetzung der Beschlüsse Drucksachen-Nr. 064/21/FR-CDU/FR-BfB sowie Drucksachen-Nr. 184/21/30 wegen zukünftiger Wohnbauentwicklung in Boizenburg/Elbe - "Grünes Quartier"; Projektentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 075/23/10
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Wirtschaftsförderung der Stadt Boizenburg/Elbe
hier: Ansiedlungskonzept der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 091/23/30
Ö 10
Rahmenrichtlinie der Stadt Boizenburg/Elbe für Zuwendungen an Dritte zur nachhaltigen Weiterentwicklung der Lebensqualität auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 092/23/50
Ö 11
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn für die kommunale Wärmeplanung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 099/23/KLM
Ö 12
Boizenburg/Elbe wird Biosphärengemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 100/23/KLM
Ö 13
Aufhebung eines Sperrvermerkes der Stelle 092 hinsichtlich der Stelle Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 110/23/20
Ö 14
Genehmigung des Beschlusses des Gesellschaftervertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH, Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2022, Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 114/23/10

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 16
Beratung und Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche
 
N 17
Dienstradleasing - Vergabe Leasinggeber
 
N 18
Einmessung eines Flurstücks
 
N 19
Beratung und Beschlussfassung zur Anhandgabe einer Teilfläche im Industriegebiet Lindhorst (B-Plan 23.4)
 
N 20
Auftragsvergabe - Beschaffung einer mobilen Netzersatzanlage
 
N 21
Umzug des P&I LOGA Mandanten in die „SIS/KSM LOGA HR Privat Cloud“
 
N 22
Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow" - Auftragsvergabe Los 9 Putzarbeiten
 
N 23
Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow" - Vergabe Los 10 Trockenbau
 
N 24
Digitalisierung der Regionalen Schule"Rudolf Tarnow" - Fachplanung Technische Ausrüstung
 
N 25
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 26
Nachtragsvereinbarung Regenwasserkanal Dr.-Alexander-Straße zur Boize
 
N 27
Ersatzbeschaffung eines Auslegers Drücker UNA 600 für den Fastrac
 
N 33
Besetzung der Stelle Sachbearbeitung Brand- Zivil- und Katastrophenschutz
 
N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 31
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 32
Schließen der Sitzung