SessionNet | Stadtvertretung - 18.04.2019

Sitzung

ST/003/2019

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle

Datum

18.04.2019

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 14.03.2019
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Information der Bürgervorsteherin
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 8	Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Waldstraße/ OT Metlitz und die Schillerstraße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3	028/19/30/1	Ergänzungsvorlage Beschlussvorlage Drucksache 7-3480 vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern Kostenaufstellung der voraussichtlich zu erwartenden Einnahmen
Ö 9	1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 2	047/19/10/1	Beschlussvorlage Anlage 1. Nachtragshaushalt 2019
Ö 10	Erklärung der Gemeinde zur Maßnahme "Waldweg Schwartow" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1	037/19/30	Beschlussvorlage
Ö 12	Beteiligung der Stadt Boizenburg/Elbe als Träger des Kommunalunternehmens Kommunalservice Mecklenburg mit Wirkung vom 01.01.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3	049/19/20	Beschlussvorlage 18-10-10 Serviceschein 2018 SBE ohne Wartung Fachverfahren E2 örV KSM Kommunalservice Mecklenburg Ausfertigung Regeln zur Umlageermittlung der KSM - 20140602 Satzung KSM Kommunalservice Mecklenburg Ausfertigung
Ö 15	Überplanmäßige Aufwendungen im Jahresabschluss 2017 (Abschreibungen auf Anlagevermögen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1	062/19/10	Beschlussvorlage
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 37 für den Bereich " Küsters Gärten" hier: Umlegungsanordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3	052/19/30	Beschlussvorlage 2019-03-12 U021 Anlage zur Umlegungsanordnung
Ö 16	Bericht nach § 34 Abs.1 S.2 KV M-V (über-/außerplanmäßige Ausgaben, städtebauliche Verträge, Personalangelegenheiten, 2. Halbjahr 2018) Beschluss: Kenntnis genommen	063/19/20	Berichtsvorlage Anlage
Ö 17	Aufhebung Sperrvermerk Stelle Streetwork (m/w/d) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	064/19/10	Beschlussvorlage
Ö 18	Beschaffung einer Drehleiter DLA(K) Termingerechte Auftragserteilung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	066/19/30	Beschlussvorlage
Ö 19	Baumaßnahme Klepperstraße Termingerechte Auftragserteilung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	067/19/30	Beschlussvorlage
Ö 20	Baumaßnahme Straße der Einheit Termingerechte Auftragserteilung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	068/19/30	Beschlussvorlage
Ö 21	Ermächtigung des Bürgermeisters zur Neuaufnahme eines Investitionskredites Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 4	071/19/10	Beschlussvorlage
Ö 22	Eckdaten der Beitragskalkulation Niederschlagswasser Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 3	072/19/30	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 26	Pachtvertragsverlängerung landwirtschaftlicher Flächen
N 25	Eilentscheidung des Hauptausschuss zur Auftragsvergabe der Beschaffung einer Schulmodulanlage an der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow"
N 27	Pachtvertragsverlängerung landwirtschaftlicher Flächen
N 28	Pachtvertragsabschluss landwirtschaftlicher Flächen - Änderung der Firmenbezeichnung mit Geschäftsführerwechsel
N 30	Kaufreservierung eines Grundstücks
N 31	Eilentscheidung des Hauptausschusses zur Planung der Instandsetzung der städtischen Auffahrt zur B 5 im Bereich der Schwanheider Straße
N 32	Ankauf von Grund und Boden
N 33	Barrierefreie Bushaltestelle in Schwartow in der Zarrentiner Straße mit Gehweganschluss zum "Zahrensdorfer Weg"
N 34	Personalangelegenheiten
N 35	Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Öffentlicher Teil:
Ö 36	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 37	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 38	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: