Sitzung
ST/001/2018
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
18.01.2018
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Jahresbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Boizenburg/Elbe
 
Ö 9
Antrag der Fraktion CDU hier: Umbesetzung/Neubesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 001/18/FR-CDU
Ö 10
Antrag der Fraktion BfB hier. Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 192/17/FR-BfB
Ö 11
Antrag der Fraktion BfB hier: Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 193/17/FR-BfB
Ö 13
Bericht zur Grünflächen- und Parkordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 164/17/30/1
Ö 14
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserentsorgung der Stadt Boizenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 174/17/30/1
Ö 15
Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH, Bindung des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 177/17/BM/1
Ö 16
Wirtschaftsplan 2018 der Boize-Kino GmbH, Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 178/17/BM
Ö 17
Einziehung eines öffentlichen Weges in Bahlendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 181/17/30
Ö 18
Überplanmäßige Ausgabe im Jahresabschluss 2015 (Umbuchung Straßenunterhaltung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 186/17/10/1

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 23
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 24
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