Sitzung
ABSVD/014/2015
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
08.12.2015
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 179/15/30
Ö 4
Haushaltsssatzung und Haushaltsplan 2016

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 169/15/10
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 24.11.2015

Beschluss: vertagt

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht der Verwaltung
 
Ö 8
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.6 für den Bereich "Dr.Alexander Str. Nord/ Schwartower Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB (Baugesetzbuch)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 153/15/30
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet im OT Schwartow "Wohnen am Hof"
hier: Aufstellungsbeschluss als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 155/15/30
Ö 10
Gestaltungssatzung für Gothmann
hier: Satzung über die Aufhebung

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 173/15/30
Ö 11
Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 12
Information und Beratung zu laufenden Investitionen
 
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Anfragen und Mitteilungen sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB
 
N 15
Bebauungsplan Nr.35 für das Gebiet im OT Schwartow "Wohnen am Hof"
 
N 16
Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden
 
N 17
Sanierung Bürgerhaus- Kirchplatz 6
 
N 18
Neubau einer Außentreppe ( Grundschule "An den Eichen" )
 
N 19
Jagdflächenverpachtung Stadtwald Nord
 
N 20
Kündigung des Nutzungsvertrages KGV Ellerholz
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 22
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 23
Schließen der Sitzung