Sitzung
STV/005/2023
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
06.07.2023
Zeit
19:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2023, 16.03.2023, 10.05.2023 und 30.05.2023
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Schulbuchbestellung der Regionalen Schule Rudolf Tarnow

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 059/23/50
Ö 9
Beschluss zur Unterhaltung des Gehweges Grüner Weg vom Abzweig Theodor-Körner-Straße bis zur Richard-Markmann-Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 070/23/30
Ö 10
Annahme von Geldspenden und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 077/23/10
Ö 11
Geförderter Breitbandausbau in Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 087/23/30
Ö 12
Ausbildung im Ausbildungsverbund mit dem Landkreis Ludwigslust Parchim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 088/23/20
Ö 13
Aufhebung eines Sperrvermerks der Stelle 113 hinsichtlich Stellenbesetzung in der Bibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 090/23/20
Ö 14
Beratung und Beschluss zum Naturerlebnisbad
Hier: kostenloser Eintritt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 16
Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow" - Vergabe Lüftungsinstallation
 
N 17
Beschluss über die 3. Nachtragsvereinbarung zur Baumaßnahme Breitscheidstraße
 
N 18
Erschließung B-Plan 23.4 Industriegebiet Lindhorst
 
N 19
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 20
Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow" - Auftragsvergabe Stahlbau
 
N 21
Bindung des Vertreters der Gesellschafterin in der Gesellschafterversammlung der Boize-Kino GmbH wegen einer Geschäftsanteilsübertragung und eines Geschäftsführerwechsels
 
N 22
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 23
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 24
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 25
Dienstradleasing - Vergabe Leasinggeber
 
N 26
Realisierung eines Ärzte- und Gesundheitszentrums zur nachhaltigen Sicherung und Optimierung der medizinischen Versorgungssituation der Stadt Boizenburg/Elbe
 
N 27
Sporthalle Richard Schwenk hier: Vergabe von Reparaturarbeiten der Duschen
 
N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 31
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 32
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