Sitzung
BV/011/2022
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Check-Point-Harry im Anschluss Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
17.11.2022
Zeit
16:00-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Besichtigung zur Einrichtung einer Haltestelle in Vier
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Sachstandsbericht zu beauftragten Nachträgen zum Grundschulzentrum
 
Ö 6
Informationen und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten und laufende Investitionen
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen
 
Ö 9
Erklärung der Gemeinde zur Maßnahme Weg Rhedewiesen
hier: Flurneuordnungsverfahren Schwartow

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 019/22/30/1
Ö 10
Antrag der Fraktion BfB hier: Einrichtung von Haltestellen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 122/22/FR-BfB
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Erstellung und Integration eines städtischen Grünflächenpflegekonzeptes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 148/22/FR-SPD
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 141/22/10
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Konzeptionelle Schaffung von grundlegenden Voraussetzungen zur Förderung des Fahradtourismus sowie einer Fahrrad- und fußgängerfreundlichen Umgestaltung des Altstadtverkehrs

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 147/22/FR-SPD
Ö 18
Antrag der Fraktion CDU
hier: Verkauf von städtischen Grundstücken zum vollen Verkehswert
 156/22/FR-CDU

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 20
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 12
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB
 

Öffentlicher Teil:
Ö 13
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 14
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 15
Schließen der Sitzung