Sitzung
ST/007/2021
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60
Datum
18.11.2021
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 7
Antrag Fraktion SPD
hier: Umbesetzung im Ausschuss SKJS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 175/21/FR-SPD
Ö 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE hier: Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 177/21/FR-DIE L
Ö 9
Antrag der Fraktion BfB
hier: Information bezüglich der KSM und zum Stand des Hackerangriffs

Beschluss: Kenntnis genommen

 179/21/FR-BfB
Ö 10
Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung vom 22.04.1999 und der Änderung vom 05.02.2002 für das Sanierungsgebiet „Altstadt“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 172/21/30
Ö 11
2. Nachtragshaushaltssatzung 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 176/21/10/1

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 13
Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf eines Grundstücks -1-
 
N 14
Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Grundstücks -2-
 
N 16
Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Grundstücks -4-
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 19
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 20
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 21
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