SessionNet | Stadtvertretung - 18.11.2021

Sitzung

ST/007/2021

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60

Datum

18.11.2021

Zeit

19:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschlussvorlage

Anlage - Antrag Fraktion SPD vom 15.10.2021

175/21/FR-SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fraktionsvorlage DIE LINKE

Antrag die LINKE 26102021

177/21/FR-DIE L

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fraktionsvorlage BfB

Anlage Fraktion BfB vom 02.11.2021.

179/21/FR-BfB

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Lageplan Altstadt

Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung vom 22

172/21/30

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

176/21/10/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 3 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 4 Information der Bürgervorsteherin

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag Fraktion SPDhier: Umbesetzung im Ausschuss SKJS

Ö 8 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE hier: Neubesetzung von Ausschüssen

Ö 9 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BfB hier: Information bezüglich der KSM und zum Stand des Hackerangriffs

Ö 10 VO3 Dok.TexteSatzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung vom 22.04.1999 und der Änderung vom 05.02.2002 für das Sanierungsgebiet „Altstadt“

Ö 11 VO1 Dok.Texte2. Nachtragshaushaltssatzung 2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

N 13 Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf eines Grundstücks -1-

N 14 Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Grundstücks -2-

N 16 Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Grundstücks -4-

N 17 Personalangelegenheiten

N 18 Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung

Öffentlicher Teil:

Ö 19 Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 20 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3

Ö 21 Schließen der Sitzung