Sitzung
ST/006/2017
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
19.10.2017
Zeit
19:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Projekt "Hitzeresiliente Städte", Vorstellung des Projektes
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 14.09.2017
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 9
Antrag der Fraktion BfB, Führung des künftigen Grundschulzentrums als volle Halbtagsschule nach der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 14.04.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 136/17/FR-BfB
Ö 10
Antrag der Fraktion DIE LINKE hier: Anmietung von Geschäftsräumen für die Stadtbibliothek

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 138/17/FR-DIE L
Ö 11
Bindung des Vertreters der Stadt Boizenburg/Elbe in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH, Jahresabschluss 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 127/17/BM
Ö 12
B- Plan 23.4 "Industriegebiet Gammwiese Nordwest/ Nordost"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 140/17/30
Ö 13
Altstadtsanierung
hier: Gestaltung des Mühlenplatzes

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 141/17/30
Ö 15
Bericht nach § 34 Abs. 1 Kommunalverfassung M-V (Personalangelegenheiten)

Beschluss: Kenntnis genommen

 152/17/20
Ö 16
Aufhebung haushaltswirtschaftliche Sperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 153/17/10
Ö 17
Ausbildung im Ausbildungsverbund mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 157/17/20

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 19
Bauhof: Auftragsvergabe zur Sanierung der Elektroinstallationsanlage
 
N 20
Anschaffung eines Multicar M31B, Vergabe des Auftrags
 
N 21
Verkauf von Grund Boden
 
N 22
Verkauf von Grund und Boden
 
N 23
Verkauf von Grund und Boden
 
N 24
Personalangelegenheiten
 
N 25
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 26
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 27
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 28
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