Sitzung
ABSVD/007/2017
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
20.06.2017
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 09.05.2017
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beratung und Beschluss der Eckdaten der Schmutzwassergebührenkalkulation 2018/19

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 072/17/30
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 (Städtebauliches Sondervermögen)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 069/17/10
Ö 7
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.28 " Bahnhofstr./Eisenbahn/Fritz-Reuter-Str./Verbindungsweg" nach § 13 a BauGB
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 073/17/30
Ö 8
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.1.2 "Stadtpark Nord/ Schwanheider Str. West" nach § 13 a BauGB
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 074/17/30
Ö 9
Eilentscheidung des Hauptausschusses zur überplanmäßigen Ausgabe des Straßenausbaus OT Metlitzhof

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 081/17/30
Ö 10
Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 11
Information und Beratung zu laufenden Investitionen
 
Ö 12
Bericht der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Anfragen und Mitteilungen sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB
 
N 15
Grundschulzentrum - Vergabe von Planungsleistungen
 
N 16
Eilentscheidung des Hauptausschusses zum Straßenausbau mit Beleuchtung Waldstraße OT Metlitzhof
 
N 17
Bürgerhaus: Auftragsvergabe zur Pflege der Gehölzflächen
 
N 18
Statische Grundsicherung der Lager- und Abstellscheune der FF Boizenburg (1. Bauabschnitt)
 

Öffentlicher Teil:
Ö 19
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 20
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 21
Schließen der Sitzung
 
Ö 22
Sportanlage Zahrensdorf, Einschätzung baulicher Zustand Berichtsvorlage 087/17/30
behandelt nach Top 13
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Erwerb einer Liegenschaft, Sportanlage Zahrensdorf Vorlage 078/17/30