Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Haushaltssatzung 2017 und den Haushaltsplan 2017 für das Städtebauliche Sondervermögen „Historischer Stadtkern“

Sachdarstellung und Begründung:

Der Ergebnishaushalt 2017 des städtebaulichen Sondervermögens „Historischer Stadtkern“ der Stadt Boizenburg/Elbe enthält geplante Gesamterträge in Höhe von 336 T€.

Die Summe der ordentlichen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2017 beträgt 336 T€, die vollständig auf laufende Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit entfallen.

Damit ist im Ergebnishaushalt 2017 des städtebaulichen Sondervermögens „Historischer Stadtkern“ ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu verzeichnen.

Der Finanzhaushalt 2017 enthält insgesamt 118 T€ für Einzahlungen aus Investitionstätigkeit. Davon entfällt ein Betrag in Höhe von 108 T€ auf die investiv verwendbaren Städtebaufördermittel, die sich aus den Mitteln des Bundes, des Landes und der Stadt Boizenburg/Elbe zusammensetzen. Weiterhin sind Einzahlungen aus gewährten Darlehen in Höhe von 10 T€ geplant. Die geplanten investiven Auszahlungen über insgesamt 10 T€ entfallen auf Auszahlungen im Zusammenhang mit öffentlich nutzbaren Objekten.

Insgesamt ergibt sich aus der investiven Tätigkeit des städtebaulichen Sondervermögens „Historischer Stadtkern“ der Stadt Boizenburg/Elbe im Haushaltsjahr 2017 ein finanzieller Überschuss in Höhe von 108 T€, der die liquiden Mittel auf dem Bankkonto erhöht. Das städtebauliche Sondervermögen soll voraussichtlich 2020 beendet sein.

Einzahlungen bzw. Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Bau des Grundschulzentrums sind nicht enthalten, da hierfür ein eigenständiges Fördergebiet „Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe“ vorliegt.

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                       ............................................

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................

Anlagen:

Haushaltssatzung 2017 und den Haushaltsplan 2017 für das Städtebauliche Sondervermögen „Historischer Stadtkern“