Sitzung
ST/005/2020
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60
Datum
03.06.2020
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 9
Einführung eines pauschalierten "Einsatzgeldes" für die Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 001/20/FR-SPD/1
Ö 10
Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss; Fraktion BfB
 028/20/FR-BfB
Ö 11
Kalkulation und Änderung der Entgeltordnung der Stadt Boizenburg/Elbe für die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten bei Märkten, Volksfesten und ähnlichen Veranstaltungen (Entgeltordnung Märkte)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 118/19/30/3
Ö 12
Änderung der Satzung der Stadt Boizenburg/Elbe zur Durchführung von Märkten in der Stadt Boizenburg/Elbe (Marktsatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 119/19/30/3
Ö 13
Neue Organisationsstruktur für die Stadtverwaltung der Stadt Boizenburg/Elbe.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 025/20/BM
Ö 14
Vergabe von Straßennamen im Bebauungsplan 24 - westlich Stadtpark

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 032/20/30
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 38 "An den Behsen"
hier: Beschluss zum Vorentwurf sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 037/20/30
Ö 16
Bindung des Vertreters der Stadt Boizenburg/Elbe in der Gesellschafterversammlung der Boize-Kino GmbH; Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 043/20/BM
Ö 17
Feststellung Jahresabschluss 2018 Städtebauliches Sondervermögen "Historischer Stadtkern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 046/20/10
Ö 18
Entlastung Jahresabschluss 2018 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 047/20/10

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 20
Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 11.05.2020 zu einem Grundstücksverkauf
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 23
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 24
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 25
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