Sitzung
STV/006/2020
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60
Datum
18.06.2020
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2020, 19.03.2020 und 06.04. 2020 (Umlaufverfahren)
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Überarbeitung/Aktualisierung ISEK sowie Initiierung eines Prozesses zum Aufbau eines Stadtmarketing

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Aufbau und Integration eines Qualitätsmanagement

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 014/20/WTK
Ö 10
Bebauungsplanverfahren Nr. 36 für den Bereich "Dorfgemeinschaftshaus Bahlen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 023/20/30
Ö 11
Vergabe von Straßennamen im Bebauungsplan 24 - westlich Stadtpark

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 032/20/30/1
Ö 12
Grundschulzentrum Boizenburg
hier: Standort Neubau Sporthalle

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 035/20/30
Ö 13
Satzung über die Festsetzung der Aufnahmekapazität Ludwig-Reinhard-Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 041/20/10
Ö 14
Satzung über die Festsetzung der Aufnahmekapazität Grundschule "An den Eichen"

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 042/20/10
Ö 15
Benutzungssatzung Heimatmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 044/20/10/1
Ö 16
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 051/20/10/1
Ö 17
Ermächtigung des Hauptausschusses zu einer Auftragsvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 052/20/10/1
Ö 18
Schulentwicklung in Boizenburg/Elbe

Beschluss: Kenntnis genommen

 053/20/BM
Ö 19
Bindung der Vertreterin der Stadt Boizenburg/Elbe für die Mitgliederversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Boize-Sude-Schaale

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 055/20/30
Ö 32
Übertragung der Aufgabe "IT an Schulen" an die KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 058/20/20
Ö 33
Erneuerung Vorwegweisung B5, Knoten Lindhorst - Industriegebiet Lindhorst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 059/20/30

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 21
Stundung/ Ratenzahlung eines Straßenausbaubeitrages
 
N 22
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 23
Beratung und Beschluss zum Verkehrsflächenbereinigungsgesetz
 
N 24
Beratung und Beschluss Verkauf von Grund und Boden
 
N 25
Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow" - Fachplanung Technische Ausrüstung
 
N 26
Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow" - Fachplanung Tragwerksplanung
 
N 27
Personalangelegenheiten
 
N 28
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 29
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 30
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 31
Schließen der Sitzung