Sitzung
ABSVD/013/2017
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
07.12.2017
Zeit
18:30-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
 183/17/10
Ö 5
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserentsorgung der Stadt Boizenburg
 174/17/30
Ö 6
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Umverlegung eines SW-Kanals)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 173/17/30
Ö 7
Einziehung eines öffentlichen Weges in Bahlendorf

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 181/17/30
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Boizenburg/ Elbe
(inklusive Beratung über die Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung)
 
Ö 9
1. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung der öffentlichen Straßen der Stadt Boizenburg/Elbe vom 02.12.2014
 
Ö 10
Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 11
Information und Beratung zu laufenden Investitionen
 
Ö 12
Bericht der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB
 
N 15
Verkauf von Grund und Boden
 
N 16
Auftragsvergabe Kleinleistungsvertrag Reparatur und Wartung Straßenbeleuchtung, ab 01.01.2018
 

Öffentlicher Teil:
Ö 17
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 18
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 19
Schließen der Sitzung