Betreff
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserentsorgung der Stadt Boizenburg
Vorlage
174/17/30
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung billigt auf ihrer Sitzung am 18.12.2017 die von der COMUNA GmbH vorgelegte Gebührenkalkulation 2018/2019 für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung und für die dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe.

 

Die Stadtvertretung beschließt auf ihrer Sitzung am 18.12.2017 die 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe.

 

 

 


Sachdarstellung und Begründung:

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe hat im Jahr 2004 beschlossen, dass eine Gebührenvorschau für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung und dezentrale Abwasserbeseitigung im Abstand von zwei Jahren zu erstellen ist (Beschluss 0172/04/30). Die COMUNA GmbH erhielt den Auftrag zur Erstellung der Gebührenkalkulation für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung und die dezentrale Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2018/2019.

Auf der Sitzung am 13.07.2017 beschloss die Stadtvertretung (Beschluss 072/17//30) die Eckdaten der Gebührenkalkulation.

Bei der durch die COMUNA GmbH ausgeführten Kalkulation wurden jeweils die Einzeljahre betrachtet, um dann zu einem Gebührensatz für den Kalkulationszeitraum zu kommen. Das Ergebnis der Kalkulation für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung ist nachfolgend zusammengestellt:

 

 

Einzeljahr 2018

Einzeljahr 2019

Gesamt-kalkulation

Änderung gegenüber 2016/2017

Summe der laufenden Ausgaben Kläranlage

634.650,39 €

662.468,68 €

1.297.119,07 €

9,95%

Summe der laufenden Ausgaben Kanalnetz

264.326,70 €

263.080,79 €

527.407,49 €

-19,28%

Summe der kalkulatorischen Abschreibungen Kläranlage

227.384,55 €

206.928,59 €

434.313,14 €

-10,60%

Auflösungsbetrag der Beiträge Kläranlage

-59.852,46 €

-54.608,93 €

-114.461,39 €

-10,71%

Summe der kalkulatorischen Abschreibungen Kanalnetz

397.843,44 €

436.435,94 €

834.279,38 €

15,25%

Auflösungsbetrag der Beiträge Kanalnetz

-127.224,58 €

-139.933,49 €

-267.158,07 €

7,20%

Summe der kalkulatorischen Verzinsung Kläranlage

-1.398,35 €

-1.294,32 €

-2.692,67 €

-42,48%

Summe der kalkulatorischen Verzinsung Kanalnetz

47.572,55 €

47.078,60 €

94.651,15 €

6,29%

Vortrag Über-/Unterdeckung Kläranlage aus 2015/2016

60.704,55 €

-18.176,32 €

42.528,23 €

-135,59%

Vortrag Über-/ Unterdeckung Kanalnetz aus 2015/2016

44.157,35 €

-13.556,09 €

30.601,26 €

-132,45%

Deckungsbedarf insgesamt

1.488.164,14 €

1.388.423,45 €

2.876.587,59 €

13,43%

Leistungseinheiten m³

540.000

540.000

1.080.000

1,89%

Kostendeckender Gebührensatz

 2,75 €/m³

 2,57 €/m³

 2,66 €/m³

11,30%

 

Die kostendeckende Gebühr für den Kalkulationszeitraum 2018/2019 wurde mit 2,66 €/m³ ermittelt. Der aktuell gültige Gebührensatz beträgt 2,39 €/m³.

 

Bei der dezentralen Abwasserbeseitigung wurden für die Behandlung der Fäkalschlämme aus Kleinkläranlagen ein Gebührensatz von 60,49 €/m³ (alt 33,22€/m³) bzw. für die Behandlung von Abwässern aus abflusslosen Gruben 8,92 €/m³ (alt 5,58 €/m³) ermittelt. Bei den Kleinkläranlagen ist eine Erhöhung des Gebührensatzes um 82 % zu verzeichnen, bei den abflusslosen Gruben Wurde eine um 60% höhere Gebühr ermittelt. Dies ist auf eine geringere Auslastung der Fäkalannahmestation zurückzuführen, wobei die laufenden Kosten und Kosten für Abschreibung weiter anfallen. Außerdem war im Bereich der Kleinkläranlagen noch eine hohe Unterdeckung aus den Vorjahren auszugleichen.

Die Abholgebühr für Fäkalschlämme bzw. Abwasser wurden im Rahmen der Kalkulation nicht betrachtet, da sie entsprechend des laufenden Vertrages mit der Fa. MAYER Kanalmanagement GmbH erhoben wird.

 

 

Die von der COMUNA GmbH erstellte Gebührenvorschau 2018/2019 erhalten Sie als Anlage.

 

Alternativen:

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen

Folgekosten

Betrag

Ja

Nein

Ja

Nein

Monatlich      

Jährlich          

 

Mittel stehen bereit:  Ja            Nein 

Produkt.:

Sachkonto:              

HH-Ansatz:              

Verausgabt:             

Noch verfügbar:      

Deckungsvorschlag:

 

     

     

     

     

 

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

 

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

 

Personalrat                                       ............................................

 

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................


Anlagen: