Sitzung
ST/002/2016
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
10.03.2016
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Vorstellung eines Zukunftsprojektes durch den Verein Haus + Grund Boizenburg e.V.
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 17.12. 2015 und 27.01.2016
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 9
Antrag Stadtvertreter NPD - Sven Uterhardt
hier: Gewinnung eines Unternehmers für ein Angebot für Fahrten mit Segways

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17, Enthaltungen: 4

 024/16/NPD
Ö 10
Bericht über die Tätigkeit des Ordnungsamtes im Rahmen der Hundehalterverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 006/16/30
Ö 11
Bericht nach § 34 Abs.1 S.2 KV M-V (über-/außerplanmäßige Ausgaben, städtebauliche Verträge 2. Halbjahr 2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

 008/16/20
Ö 12
überplanmäßige Aufwendung im Jahresabschluss 2012 (Abschreibungen auf Anlagevermögen)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 013/16/10/1
Ö 13
Gesetz über das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe Mecklenburg-Vorpommern, Erholungsbereiche Boizenburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 176/15/30

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 15
Verwaltungsstreitverfahren EEB GmbH ./. StALU Westmecklenburg, Stellungnahme zum Gütetermin
 
N 16
Genehmigung zur Grundschuldbestellung
 
N
Genehmigung zur Veräußerung des Grundstücks (Hafenplatz)
 
N 18
Planungsleistungen Straßenausbau und Regenentwässerung Bretternhof
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 22
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 23
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