Sitzung
FA/005/2014
Gremium
Finanzausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal
Datum
30.07.2014
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Verpflichtung der/des Ausschussvorsitzenden und Übergabe der Sitzungsleitung
 
Ö 6
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner und Einwohnerinnen durch den Ausschussvorsitzenden bzw. die Ausschussvorsitzende
 
Ö 7
Wahl der 1. und 2. Stellvertretung des/der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2014
 
Ö 9
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Bericht der Verwaltung
 
Ö 12
Finanzstatus, wesentliche Abweichungen vom Haushalt
 
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 14
Eilentscheidung des Bürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe zum Kanalbau OT Schwartow "Am Hof"

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 082/14/30
Ö 15
Beratung und Beschluss der Eckdaten der Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung inkl. Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 088/14/30
Ö 16
Bindung des Vertreters der Stadt Boizenburg/Elbe in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH hier: Jahresabschluss 2013

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 093/14/BM
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Kreisumlage

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 105/14/10
Ö 18
Bericht nach § 34 Abs.1 S.2 KV M-V (über-/außerplanmäßige Ausgaben, städtebauliche Verträge 1. Halbjahr 2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

 108/14/20
Ö 19
Ausbildung durch die Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 109/14/20
Ö 20
Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Wahlorgane (Bürgermeisterwahl am 12.10.2014, ggf. Stichwahl am 26.10.2014)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 110/14/20

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Antrag auf Erlass der Festsetzung von Stundungszinsen
 
N 22
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 23.4 "Industriegebiet Gammwiese- Nordwest/Nordost"
hier: überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 102/14/30