Betreff
Antrag der Fraktion SPD
hier: Flächentausch für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Schwartow
Vorlage
007/23/FR-SPD
Art
Fraktionsvorlage SPD

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Beauftragung des Bürgermeister, den Flächenaustausch für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Schwartow im 1. Quartal 2023 zu vollziehen.

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Mit der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boizenburg/Elbe, veröffentlich am 06.07.2022 im LandkreisExpress, wurde die Änderungsfläche 6.7 „Feuerwehrgerätehaus Schwartow“ von einer Fläche für Landwirtschaft in eine Grün-, Gemeinbedarfs- und SPE-Fläche umgewandelt. Die benannte Fläche ist derzeit in privatem Besitz.

Im Zuge des Flurneuordnungsverfahrens Schwartow besteht die Möglichkeit des Flächentausches zwischen der Stadt Boizenburg/Elbe, einem ortsansässigen Landwirt sowie den privaten Besitzern der benannten Fläche.  Das am o.g. Verfahren beteiligte Vermessungsbüro Apolony hat die Bereitschaft erklärt, den Tausch vorzubereiten und die Durchführung zu begleiten. Es entstehen ausschließlich Kosten für Vermessung und Notar.

Der jetzige Standort der Freiwilligen Feuerwehr Schwartow liegt sehr verkehrsungünstig in der Straße „Am Hof“ im Ortskern und weist erhebliche Defizite in Sachen Sicherheit, Unfallschutz und Platz auf. Der mit der Brandschutzbedarfsplanung beschlossene Neubau eines Feuerwehrgerätehauses ist somit alternativlos.

 

 

 

Art der baulichen Nutzung

Fläche

Fläche für Gemeinbedarf, Zweckbestimmung Feuerwehr

0,37 ha

Grünfläche

0,54 ha

SPE-Fläche

0,80 ha

Gesamtfläche

1,71 ha

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Lagekarte der beteiligten Flächen:

Zukünftiges Feuerwehrgerätehaus Schwartow

Teilfläche von Flurstück 154/4 im Flur 2 Schwartow

Tauschfläche des örtl. Landwirt Rupp

Teilfläche von Flurstück xxx/x im Flur 2 Schwartow

Tauschfläche der Stadt Boizenburg/Elbe

Teilfläche von Flurstück 40/1 im Flur 2 Schwartow

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf Klima- und Umweltschutz

Ja, positiv

Nein,

negativ

Trifft nicht zu

Fördert der Beschluss den Einsatz erneuerbare Energien?

Trägt der Beschluss zu Energieeffizienz / Energiesparen bei?

Bewirkt der Beschluss geringere Emissionen im Verkehrsbereich?

Wird bei einer Baumaßnahme oder Flächeninanspruchnahme auf ökologische Kriterien geachtet?

Trägt der Beschluss zur Flächenentsiegelung bei?

Wird ressourcenschonend beschafft?

Weitere positive/negative Auswirkungen/Anmerkungen:

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Aufwendungen

Einnahmen

Folgekosten

Betrag

Ja      Nein

Ja    Nein

Ja    Nein

Monatlich:     

Jährlich:       

 

Mittel stehen bereit:  Ja            Nein 

Produkt.:

Sachkonto:              

HH-Ansatz:              

Verausgabt:             

Noch verfügbar:      

Deckungsvorschlag:

 

     

     

     

     

 

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                    Unterschrift

 

 

Fachbereich I                     .........................................        Gleichstellungs-

(Finanzen)                                                             beauftragte    .………………………

 

Klimabüro                           .........................................        Personalrat   ……………………….

 

Anlagen:

Antrag der Fraktion SPD vom 01.12.2022

hier: Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Beauftragung des Bürgermeisters, den Flächenaustausch für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Schwartow im 1. Quartal 2023 zu vollziehen.