Sitzung
ABSVD/008/2016
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
20.09.2016
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 16.08.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 6
Information und Beratung zu laufenden Investitionen
 
Ö 7
Gründung einer Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern, hier: Teilnahme am kommunalen Netzwerk
 108/16/30
Ö 8
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016 (Städtebauliches Sondervermögen)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 113/16/10
Ö 9
Grundsatzentscheidung zur Einführung von Beiträgen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 128/16/30
Ö 10
Vergabe eines Straßennamen

Beschluss: Kenntnis genommen

 123/16/30
Ö 11
Bericht der Verwaltung
 
Ö 12
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Anfragen und Mitteilungen sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB
 

Öffentlicher Teil:
Ö 14
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 15
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 16
Schließen der Sitzung