Sitzung
HA/001/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
18.02.2013
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift vom 12.12.2012
 
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Information der Bürgervorsteherin und Bericht aus dem Kreistag
 
Ö 9
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 10
Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Überplanmäßige Ausgabe zur Absicherung Winterdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 006/13/30
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 022/13/10
Ö 12
Annahme von Spendengeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 027/13/10
Ö 13
OT Bahlen, Errichtung einer Bushaltestelle, Kostenteilungsvereinbarung mit der Straßenbauverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 031/13/30
Ö 14
Krankenstatistik 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 16
Förderung der kleinteiligen Maßnahme Klingbergstr.7
 
N 17
Antrag auf Stundung und Ratenzahlung von Nacherhebungsbeiträgen
 
N 18
Antrag auf Stundung und Ratenzahlung für die Nacherhebung eines Anschlussbeitrages für das Grundstück Dr.-Alexander-Straße 21
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Bericht über den Stand der Stellenbewertung
 
N 21
Terminabsprachen
 
N 22
Anfragen und Mitteilungen