Betreff
OT Bahlen, Errichtung einer Bushaltestelle, Kostenteilungsvereinbarung mit der Straßenbauverwaltung
Vorlage
031/13/30
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss stimmt der Vereinbarung zur Kostenteilung zwischen der Straßenbauverwaltung Schwerin und der Stadt Boizenburg/Elbe zur Errichtung einer Aufstellfläche für eine Bushaltestelle entlang der B 195 im Ortsteil Bahlen gemäß Anlage zu.

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Seit Längerem wurde in den Ausschüssen über die Errichtung einer Bushaltestelle im OT Bahlen diskutiert. Mit der Beschlussvorlage 087/12/30 wurden mehrere Varianten des Ausbaus vorgestellt. Es wurde entschieden, einen Busausstieg mit einer normgerechten Ausstiegsfläche herzustellen.

 

Bei der Straßenbauverwaltung Schwerin wurde eine Beteiligung an den Kosten beantragt; ein entsprechender Entwurf wurde im November 2012 an die Behörde geschickt.

Die Straßenbauverwaltung Schwerin hat nun nach Prüfung anliegenden überarbeiteten Entwurf zur Zustimmung vorgelegt.

 

Die Mittel zur Realisierung der Maßnahme sind aus Vorjahr vorgemerkt.  

 

 

Alternativen:

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Folgekosten

Betrag

 

Ja X

Nein

Ja X

Nein

Monatlich      

Jährlich          

 

Mittel stehen bereit:  Ja            Nein 

Produkt.:

Sachkonto:      

HH-Ansatz:             

Verausgabt:             

Noch verfügbar:      

Deckungsvorschlag:

     

     

     

     

 

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                      Unterschrift

 

Fachbereich I                         ............................................

(Finanzen und Soziales)

 

Personalrat                                        ............................................

 

Gleichstellungsbeauftragte   ............................................

Anlagen:

 

Vereinbarung zur Kostenteilung zwischen der Straßenbauverwaltung Schwerin und der Stadt Boizenburg/Elbe zur Errichtung einer Aufstellfläche für eine Bushaltestelle entlang der B 195 im Ortsteil Bahlen