Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die in der Anlage enthaltene Satzung über die Festsetzung der Aufnahmekapazität an der Grundschule „An den Eichen“:

Entweder

a)      Satzung über die Festsetzung der Aufnahmekapazität mit 258 Schüler*innen (Anlage 1)

oder

b)       Satzung über die Festsetzung der Aufnahmekapazität mit 244 Schüler*innen (Anlage 2).

Sachdarstellung und Begründung:

Mit Beschluss der Stadtvertretung vom 12.12.2019 wurde die Verwaltung beauftragt, die Satzungen über die Festsetzungen der Aufnahmekapazitäten an den Schulen in städtischer Trägerschaft zu überarbeiten.  

Die Satzung über die Festsetzung der Aufnahmekapazität an der Grundschule „An den Eichen“ wurde überarbeitet und mit Beschluss der Stadtvertretung vom 18.06.2020 vertagt bis zur Fertigstellung des neuen Klassenraumes an der Grundschule.

Die Fertigstellung des neuen Klassenraumes erfolgt nicht im Jahr 2020.

Um die bereits beschlossene neue Satzung über die Festsetzung der Aufnahmekapazität an der Ludwig-Reinhard-Grundschule veröffentlichen zu können, muss die Satzung vom 23.02.2018 aufgehoben werden. Da in dieser aufzuhebenden Satzung die Aufnahmekapazitäten für beide Grundschulen festgesetzt wurden, muss die neue Satzung für die Grundschule „An den Eichen“ ebenfalls beschlossen werden. Nach Fertigstellung des neuen Klassenraumes erfolgt dann eine Überarbeitung der Satzung in 2021. 

Auf der Sitzung der Stadtvertretung am 22.10.2020 erfolgte eine weitere Vertagung. Die vorgelegte Satzung wurde in Anlehnung an die Schulkapazitätsverordnung M-V mit 1,9 qm/Schüler*in vorbereitet. Die Verwaltung wurde nunmehr beauftragt, die alternativen Satzungsentwürfe über die Aufnahmekapazität mit 2,0 qm/Schüler*in (siehe Anlage 1)  und mit 2,1 qm/Schüler*in (siehe Anlage 2) zur Beschlussfassung vorzubereiten.

Derzeit besuchen ca. 239 Schüler*innen die Grundschule „An den Eichen“.