Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die in der Anlage enthaltene Satzung über die Festsetzung der Aufnahmekapazität an der Grundschule „An den Eichen“.
Sachdarstellung und Begründung:
Mit Beschluss der
Stadtvertretung vom 12.12.2019 wurde die Verwaltung beauftragt, die Satzungen über
die Festsetzungen der Aufnahmekapazitäten an den Schulen in städtischer
Trägerschaft zu überarbeiten.
Die Satzung über
die Festsetzung der
Aufnahmekapazität an der Grundschule „An den Eichen“ wurde überarbeitet und mit
Beschluss der Stadtvertretung vom 18.06.2020 vertagt bis zur Fertigstellung des
neuen Klassenraumes an der Grundschule.
Die Fertigstellung
des neuen Klassenraumes erfolgt voraussichtlich nicht im Jahr 2020.
Um die bereits
beschlossene neue Satzung über
die Festsetzung der Aufnahmekapazität an der Ludwig-Reinhard-Grundschule
veröffentlichen zu können, muss die Satzung vom 23.02.2018 aufgehoben werden.
Da in dieser aufzuhebenden Satzung die Aufnahmekapazitäten für beide
Grundschulen festgesetzt wurden, muss die neue Satzung für die Grundschule „An
den Eichen“ ebenfalls beschlossen werden. Nach Fertigstellung des neuen
Klassenraumes erfolgt dann eine Überarbeitung der Satzung.