Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die anliegende Benutzungs- und Gebührensatzung des Heimatmuseums.

Von einer Kostendeckung gemäß § 6 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz wird abgesehen.

Sachdarstellung und Begründung:

Bisher besteht noch keine Benutzungs- und Gebührensatzung für das Heimatmuseum der Stadt Boizenburg/Elbe.

Nunmehr wurde in diesem Zusammenhang auch eine Entgeltkalkulation erstellt.

Die in der Vergangenheit von der Stadtvertretung beschlossene Gebührenfreiheit für den Besuch der Museen soll beibehalten werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                       ............................................

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................

Anlagen:

Benutzungs- und Gebührensatzung Heimatmuseum und Kalkulation