Sitzung
HA/013/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
23.11.2020
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 12.10.2020.
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Information über Angelegenheiten des Landkreises mit Auswirkungen auf die Stadt Boizenburg/Elbe
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Vollzug des Haushaltsplanes
 
Ö 8
Anfragen
 
Ö 9
Auftragsvergabe des Hauptausschusses vom 13.07.2020 über die unterstützende Beratungsleistung u.a. für ein städtebauliches Sondervermögen; Gültigkeit und Wegfall der Erforderlichkeit ; Antrag der Fraktion BfB vom 15.11.2020
 
Ö 10
Künftige Behandlung von Fundkatzen; Schriftverkehr mit dem Bürgermeister (30.09., 05.11, Telko 09.11.); Antrag der Fraktion BfB vom 15.11.2020
 
Ö 11
Künftige Nutzung des städtischen Sportgeländes am Weg der Jugend und hierfür ergänzende städtische Regelungen; Antrag der Fraktion BfB vom 15.11.2020
 
Ö 12
Entwurf der Haushaltssatzung 2021; Korrektur der Eckwerte und Sachstand; Antrag der Fraktion BfB vom 15.11.2020
 
Ö 13
Jahresabschluss 2019; Aussagen zu der vom Bürgermeister mit Schreiben vom 16.10.2020 angekündigten "Kommunikation" mit der Kommunalaufsicht; Antrag der Fraktion BfB vom 15.11.2020
 
Ö 14
Annahme von Spendengeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 119/20/10/1
Ö 15
Dringlichkeitsentscheidung für eine außerplanmäßigen Auszahlung
Beschaffung Bauhof-Fahrzeug

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 135/20/30

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 17
Stand offene Forderungen
 
N 18
Baumaßnahme Erneuerung Regenwasserablaufkanal Dr.-Alexander-Straße zur Boize
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Bericht über den Stand der Stellenbewertung
 
N 21
Terminabsprachen
 
N 22
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 23
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 24
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 25
Schließen der Sitzung