SessionNet | Stadtvertretung - 24.09.2020

Sitzung

STV/008/2020

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Sporthalle "Richard Schwenk", Richard-Markmann Str. 60

Datum

24.09.2020

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Tagesordnung

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

2020-09-24 Bericht vom 24.09

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 13.08.2020
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Information der Bürgervorsteherin
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 8	Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102/20/30	Beschlussvorlage
Ö 9	Überarbeitung/Aktualisierung ISEK sowie Initiierung eines Prozesses zum Aufbau eines Stadtmarketing Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2	013/20/WTK/1	Ergänzungsvorlage 1 Anlage (PDF)
Ö 10	Aufbau und Integration eines Qualitätsmangement Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2	014/20/WTK/1	1 Anlage (PDF) Anlage - Antrag Beschlussvorlage Qualitätsmanagement
Ö 11	Grundschulzentrum Boizenburg hier: Standort Neubau Sporthalle Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 6	035/20/30/2	Beschlussvorlage 2 Anlage SRPU (PDF) Antrag-Investitionspakt-Förderung-von-Sportstätten-MV-2020(1) Merkblatt-Investitionspakt-zur-Förderung-von-Sportstaetten Standortuntersuchung Sporthalle (003)
Ö 12	Aufhebung eines Sperrvermerkes zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Bauhof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	072/20/30	Beschlussvorlage
Ö 13	Teilnahme an gefördertem Verbundprojekt "Connect 2 Adapt - Integrale Planung von Anpassungsmaßnahmen an urbane Extremwasserereignisse" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	089/20/30	Beschlussvorlage 2020-07-23 Connect-2-Adapt Skizze Entwurf
Ö 14	Außerplanmäßige investive Auszahlung (Digitalisierung Rudolf Tarnow Schule) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 15	Bindung der Vertreterin der Stadt Boizenburg/Elbe für die Mitgliederversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Boize-Sude-Schaale Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2	093/20/30	Beschlussvorlage
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 42 für den Bereich "Schwanheider Straße/Dr.-Alexander-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	095/20/30	Beschlussvorlage
Ö 17	3. Änderung der Abwassersatzung Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 3	096/20/30	Beschlussvorlage 2020-09-03 Entwurf 3
Ö 18	Bericht Finanz- und Leistungsziele zum 31.12.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	097/20/10	Berichtsvorlage Anlage Bericht zum 31.12.2019
Ö 19	6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boizenburg/Elbe hier: Beschluss zur Aufnahme einer weiteren Fläche Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	098/20/30	Beschlussvorlage Anlage
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 33 für das Wohngebiet " An der Quöbbe" hier: Beschluss zum Vorentwurf sowie für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 10	099/20/30	Beschlussvorlage 20-09-BP Nr 33 An der Quöbbe-A3 20-09-BP Nr 33 An der Quöbbe-Leg 2020-07 Boizenburg B 33 UB Vorentwurf 2020-07 Boizenburg B 33 Begründung Vorentwurf 2020-07 Boizenburg B 33 Teil B Text Vorentwurf
Ö 21	Übertragung der Zuständigkeit der Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe in einer Personalangelegenheit auf den Hauptausschuss; Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung Ordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1	100/20/20	Beschlussvorlage
Ö 22	Übertragung der Zuständigkeit der Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe in einer Personalangelegenheit auf den Hauptausschuss; Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung Bildung und Freizeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1	101/20/20	Beschlussvorlage
Ö 23	Übertragung der Zuständigkeit der Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe in einer Personalangelegenheit auf den Hauptausschuss; Besetzung der Stelle Klimaschutzmanager/in Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1	104/20/BM	Beschlussvorlage
Ö 24	Eckdaten Haushaltsplan 2021 Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltungen: 0	103/20/10	Beschlussvorlage Anlage Eckdaten 2021
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 27	Ankauf von Grund und Boden
N 28	Pachtvertragsverlängerung eines Landpachtvertrages
N 29	Verkauf von Grund und Boden
N 30	Beratung und Beschluss
N 31	Personalangelegenheiten
N 32	Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Öffentlicher Teil:
Ö 33	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 34	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 35	Schließen der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: